18.07.2024 Kleine Anfrage: Stadtbahn (Verlegung von Versorgungsleitungen) Frage 1: Wie weit ist die Planung der Erneuerung und Verlegung der Versorgungsleitungen unter den geplanten Stadtbahntrassen fortgeschritten,...
18.07.2024 Große Anfrage: Kreativzentren Frage 1: Betr. Einzelprojektförderung Tiny Rathaus 2021; Auszahlung: 17.944,00 € Wie oft und zu welchem Zweck wurde das Tiny Rathaus im Rahmen der...
18.07.2024 Kleine Anfrage: Städtische Anmietungen von nicht städtischen Liegenschaften Frage: 1. Wie viele städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind zum Stichtag 01.04.2024 außerhalb stadteigener Liegenschaften untergebracht?...
13.06.2024 Kleine Anfrage: Stadtbahn-Werbung Frage 1: Auf welchen analogen und digitalen Kanälen (bitte aufschlüsseln) wird in 2024 für die geplante Stadtbahn geworben? Antwort: Für...
13.06.2024 Kleine Anfrage: Förderung von Interreg-Projekten III Frage 1: Welche der in den Anträgen/Begründungen formulierten Ziele sind in Landeshauptstadt Kiel in welcher Form verwirklicht worden? ...
13.06.2024 Kleine Anfrage: Förderung von Interreg-Projekten II Frage 1: Welche Interreg-Projekte und -Partner wurden vor dem Jahr 2022 von der Landeshauptstadt finanziell unterstützt? Antwort: Zwei...
16.05.2024 Kleine Anfrage: Infos zu Straßensperrungen und ÖPNV-Streckenverlegungen Frage 1: Wie ist grundsätzlich der Verwaltungsablauf, wenn Antragsteller Straßensperrungen beantragen und welche Städtischen Stellen sind für die...
16.05.2024 Kleine Anfrage: Kfz-Zulassungsangelegenheiten Vorbemerkung: Die Terminvergabe im Bereich der Kfz-Zulassung war in den Monaten März und April eingeschränkt, so dass der ansonsten übliche...
16.05.2024 Kleine Anfrage: Förderung von Interreg-Projekten I Frage 1: Wie wurde für diese Fördermöglichkeit geworben bzw. darauf aufmerksam gemacht? Antwort: Auf Beschluss der Drs. 1023/2021 und 0211/...
16.05.2024 Kleine Anfrage: Flüchtlingsunterbringung im ehemaligen Bundesvermögensamt Frage 1: Wie teuer wird die Herrichtung des Gebäudes des ehemaliges Bundesvermögensamts in der Wik mitsamt der notwendigen Wiederherstellung der...
16.05.2024 Kleine Anfrage: Hörnbrücke Frage 1: Wie oft war die Dreifeld-Zug-Klapp-Brücke („Hörnbrücke“) in den letzten fünf Jahren nicht voll funktionsfähig und wie teuer waren die...
16.05.2024 Kleine Anfrage: Ellerbeker Weg Frage 1: Wie ist der aktuelle Planungsstand für die Sanierung bzw. die Erneuerung des Ellerbeker Weges (Höhe Weinberg bis Höhe Tröndelweg)?...
16.05.2024 Kleine Anfrage: Kontrolle von Fitnessstudios Frage 1: In welcher durchschnittlichen Frequenz führt die Kieler Stadtverwaltung Kontrollen von Fitnessstudios durch, um die allgemeinen...
21.03.2024 Kleine Anfrage: Förderung von Kreativzentren Frage 1: Welche Kreativzentren oder kreativen Akteure haben seit 2019 Fördermittel a) zur Unterstützung des Betriebs (Verwaltungsaufwand) und b)...
21.03.2024 Kleine Anfrage: Umsetzungsplanung von Sanierungsmaßnahmen Sportstätten 1. Welche Sportstätten/ Sportanlagen werden in den nächsten 5 Jahren planmäßig saniert oder ertüchtigt bzw. befinden sich in der Umsetzung (...
15.02.2024 Kleine Anfrage: Wohnraum in Kiel Frage 1: Wie hoch ist der aktuell ermittelte Gesamtbedarf an Wohnraum in Kiel bis zum Jahr 2030 und wie hoch ist der Anteil an benötigtem...
18.01.2024 Kleine Anfrage: Kontrolle von Spielgeräten in Spielotheken oder Gaststätten Frage 1: Wie viele Kontrollen hat die Gewerbeaufsicht Kiel in den Jahren 2019 bis 2023 in Kieler Gasstätten und Spielotheken mit dem Ziel...
16.11.2023 Kleine Anfrage: Geplante Flüchtlingsunterkunft hinter dem toom Baumarkt Frage 1: Ist es richtig, dass die Landeshauptstadt Kiel in Bezug auf die Unterbringung von 540 Flüchtlingen einen positiven Bauvorbescheid zur...
16.02.2023 Kleine Anfrage: Housing First Wer aufmerksam durch Kiel geht, wird den Eindruck gewinnen, dass die Zahl obdachloser Menschen augenscheinlich zugenommen hat. Ein Hilfeansatz für...
19.01.2023 Kleine Anfrage: Baumaßnahmen um den Blücherplatz und Düsternbrook Die Quartiere rund um den Blücherplatz haben derzeit mit deutlich erhöhtem Parkdruck zu kämpfen, der durch eine Vielzahl an Baustellen verschärft...
19.01.2023 Kleine Anfrage: Prozentualer Anteil der Beschäftigten mit Schwerbehinderung Wieviel Prozent der Beschäftigten der a) Stadtverwaltung Kiel b) der Eigenbetriebe sind schwerbehindert?
15.12.2022 Kleine Anfrage: Gebäude MFG 5-Gelände Vor dem Hintergrund des stetig zunehmenden Flüchtlingszustroms auch in der Landeshauptstadt Kiel stelle ich folgende Fragen an die Verwaltung:...
17.11.2022 Kleine Anfrage zu den Corona-Hygienemaßnahmen in städtischen Gremien Werden interne Gremien der Verwaltung als Bereiche mit intensivem Publikumsverkehr bewertet? Werden öffentliche Gremien wie Beiräte...
17.11.2022 Kleine Anfrage zu den Corona Hygienemaßnahmen in der Ratsversammlung usw. Gibt es in der Ratsversammlung, den Ausschüssen, Ortsbeiräten, Beiräten usw. einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen? Falls ja: wie lauten sie –...
17.11.2022 Kleine Anfrage zu den Corona Hygienemaßnahmen in der Verwaltung Wie lauten im Bereich der Verwaltung die Corona-Schutzmaßnahmen und warum sind sie nicht einheitlich? Auf welcher rechtlichen...
17.03.2022 Kleine Anfrage: KVG: Verhalten/Fahrverhalten Busfahrerinnen und Busfahrern Persönliche Mobilität ist gem. Art. 20 UN-BRK ein Menschenrecht. Öffentlicher Personenverkehr ist eine Form persönlicher Mobilität. Gem. Gesetz...
17.03.2022 Preisrichter/-innen für Bau- und Planungsverfahren Fragen zu den Preisrichtern und Preisrichterinnen für Bau- und Planungsverfahren: Welche Preisgerichtssitzungen fanden in den letzten...
17.02.2022 Kleine Anfrage: Fuß-Radwegequerung Schwentine Am 08. Februar 2022 erklärte der Oberbürgermeister, eine 100-seitige Machbarkeitsstudie für eine Fuß-Radwegequerung Schwentine sei vorgelegt...
20.01.2022 Kleine Anfrage: Kosten für digitale Sitzungen der Landeshauptstadt Kiel Die Landeshauptstadt Kiel hatte für die zwei digitalen Sitzungen der Ratsversammlung sowie die einiger Ausschüsse im ersten Halbjahr 2021 extra...
18.11.2021 Kleine Anfrage: Sozialer Wohnungsbau im Sanierungsgebiet Hörn Auf welchen zu bebauenden oder im Bau befindlichen Baufeldern wird kein sozialer Wohnungsbau verwirklicht und wie viele Wohnungen entstehen...
18.11.2021 Kleine Anfrage: Sanierung der Kiellinie X Kann der in der Drucksache 0455/2021 genannte Zeitplan hinsichtlich der Sanierung der Spundwand an der Kiellinie eingehalten werden – falls...
28.10.2021 Große Anfrage: Bürgerbeteiligung Vorbemerkung des Fragestellers: Am 18. Januar 2018 beschloss die Kieler Ratsversammlung die Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel (...
19.08.2021 Kleine Anfrage: "... Holtenau als Standort für Feuerlöschflugzeuge ..." Hinsichtlich des Beschlusses „Bewerbung des Verkehrslandeplatzes Holtenau als Standort für Feuerlöschflugzeuge und Hubschrauber“ (Drs. 0750/2020)...
18.03.2021 Kleine Anfrage: Externe Beratung & Projektarbeit im Bereich Digitalisierung Wer, wie oft und für welche Beratungsleistungen und/oder Projektarbeiten wurden externe Dienstleister und/oder Dienstleistungen von Seiten...
18.02.2021 Kleine Anfrage: Rechtspflicht Barrierefreiheit im Kieler ÖPNV ... Vorbemerkung des Fragestellers: Selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen Leben steht und fällt – nahezu...
18.02.2021 Kleine Anfrage: Rechtspflicht Barrierefreiheit im Kieler ÖPNV ... Vorbemerkung des Fragestellers: Selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen Leben steht und fällt – nahezu...
17.09.2020 Kleine Anfrage: Sanierung der Kiellinie VIII Hinsichtlich der Sanierung der Kiellinie frage ich die Verwaltung: Kann der Auftrag für den Bau der Spundwand Ende November 2020...
20.08.2020 Kleine Anfrage: Folgen des am 24.06.2020 verkündeten Urteils des OVG ... Welche Folgen für das weitere Verfahren bzgl. der Schadstoffminderung am Theodor-Heuss- Ring haben die nachfolgenden Aussagen des am 24.06.2020...
20.08.2020 Kleine Anfrage: Urteil OVG ... Schadstoffminderung am Theodor-Heuss-Ring Welche Folgen für das weitere Verfahren bzgl. der Schadstoffminderung am Theodor-Heuss- Ring haben die nachfolgenden Aussagen des am 24.06.2020...
11.06.2020 Kleine Anfrage: „Ostseehalle“ Die als „Ostseehalle“ erbaute Anlage ist ein Aushängeschild unserer Stadt. Ab dem 1. Juli wird sie den Namen „Wunderino-Arena“ tragen. Damit wirbt...
14.05.2020 Kleine Anfrage: Dienstliche Flüge städtischer Mitarbeiter Hinsichtlich der rückwirkenden Kompensierung dienstliche Flugreisen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landeshauptstadt Kiel durch...
24.02.2020 Kleine Anfrage: „Ostseehalle“ Die als „Ostseehalle“ erbaute Anlage ist ein Aushängeschild unserer Stadt. Ab dem 1. Juli wird sie den Namen „Wunderino-Arena“ tragen. Damit wirbt...
16.01.2020 Kleine Anfrage: Umsetzung des Beschlusses zu Super-Wohn-Märkten Hinsichtlich der Umsetzung des Beschlusses zu Super-Wohn-Märkten, Drs. 0246/2019, frage ich die Verwaltung: Welche Schritte hat die...
21.11.2019 Kleine Anfrage: Glücksspiel in Spielhallen Hinsichtlich des Glücksspiels in Spielhallen in der Landeshauptstadt Kiel, frage ich den Oberbürgermeister: Werden die Kieler...
21.11.2019 Kleine Anfrage: Lagerhaus Schwedendamm Hinsichtlich des Neubaus eines Lagerhauses am Schwedendamm, frage ich den Oberbürgermeister: Auf welcher baurechtlichen Grundlage...
22.08.2019 Kleine Anfrage: Kampfmittelräumung Kiellinie Der Beginn der Bauarbeiten zur Sanierung der Spundwand an der nördlichen Kiellinie war für das Winterhalbjahr 2019/2020 angekündigt. Daher...
16.05.2019 Kleine Anfrage: Erneuerung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers Bezüglich der geplanten Erneuerung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers, insbesondere der Spundwand dort, frage ich die Verwaltung:...
16.05.2019 Kleine Anfrage: Fördermittel Erneuerung der Kiellinie & Berthold-Beitz-Ufer Bezüglich der geplanten Erneuerung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers, insbesondere der Spundwand dort, frage ich die Verwaltung:...
21.03.2019 Kleine Anfrage: Fertigstellung der Bau- und Sanierungsmaßnahmen - Kiellinie Bezüglich des Zustandes und der geplanten Erneuerung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers, insbesondere der Spundwand dort, frage ich die...
21.03.2019 Kleine Anfrage: Bauzaun an der Kiellinie und am Berthold-Beitz-Ufer Bezüglich des langen Bauzaunes, der seit 2016 an der Kiellinie und am Berthold-Beitz-Ufer steht, frage ich die Verwaltung: Wann...
21.03.2019 Kleine Anfrage: Maßnahmen zur Sicherung der Kiellinie ... Bezüglich der Sicherung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers frage ich die Verwaltung: Welche Maßnahmen ergreift der...
21.02.2019 Kleine Anfrage: Seminar zur Kommunalpolitik Bezüglich des Seminars „Wer? Wie? Was? Kommunalpolitik in Kiel – Ein Wegweiser durch das Labyrinth der kommunalen Parlamentsarbeit“, zu dem das...
15.11.2018 Kleine Anfrage: Hörnbad Zu den Berichten über Mängel im neuen Hörnbad frage ich die Verwaltung: Welche Mängel während des Baus und nach der Eröffnung des...
