17.03.2022 Kleine Anfrage: KVG: Verhalten/Fahrverhalten Busfahrerinnen und Busfahrern Persönliche Mobilität ist gem. Art. 20 UN-BRK ein Menschenrecht. Öffentlicher Personenverkehr ist eine Form persönlicher Mobilität. Gem. Gesetz...
17.03.2022 Preisrichter/-innen für Bau- und Planungsverfahren Fragen zu den Preisrichtern und Preisrichterinnen für Bau- und Planungsverfahren: Welche Preisgerichtssitzungen fanden in den letzten...
17.02.2022 Kleine Anfrage: Fuß-Radwegequerung Schwentine Am 08. Februar 2022 erklärte der Oberbürgermeister, eine 100-seitige Machbarkeitsstudie für eine Fuß-Radwegequerung Schwentine sei vorgelegt...
20.01.2022 Kleine Anfrage: Kosten für digitale Sitzungen der Landeshauptstadt Kiel Die Landeshauptstadt Kiel hatte für die zwei digitalen Sitzungen der Ratsversammlung sowie die einiger Ausschüsse im ersten Halbjahr 2021 extra...
18.11.2021 Kleine Anfrage: Sozialer Wohnungsbau im Sanierungsgebiet Hörn Auf welchen zu bebauenden oder im Bau befindlichen Baufeldern wird kein sozialer Wohnungsbau verwirklicht und wie viele Wohnungen entstehen...
18.11.2021 Kleine Anfrage: Sanierung der Kiellinie X Kann der in der Drucksache 0455/2021 genannte Zeitplan hinsichtlich der Sanierung der Spundwand an der Kiellinie eingehalten werden – falls...
28.10.2021 Große Anfrage: Bürgerbeteiligung Vorbemerkung des Fragestellers: Am 18. Januar 2018 beschloss die Kieler Ratsversammlung die Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel (...
19.08.2021 Kleine Anfrage: "... Holtenau als Standort für Feuerlöschflugzeuge ..." Hinsichtlich des Beschlusses „Bewerbung des Verkehrslandeplatzes Holtenau als Standort für Feuerlöschflugzeuge und Hubschrauber“ (Drs. 0750/2020)...
18.03.2021 Kleine Anfrage: Externe Beratung & Projektarbeit im Bereich Digitalisierung Wer, wie oft und für welche Beratungsleistungen und/oder Projektarbeiten wurden externe Dienstleister und/oder Dienstleistungen von Seiten...
18.02.2021 Kleine Anfrage: Rechtspflicht Barrierefreiheit im Kieler ÖPNV ... Vorbemerkung des Fragestellers: Selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen Leben steht und fällt – nahezu...
18.02.2021 Kleine Anfrage: Rechtspflicht Barrierefreiheit im Kieler ÖPNV ... Vorbemerkung des Fragestellers: Selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am öffentlichen Leben steht und fällt – nahezu...
17.09.2020 Kleine Anfrage: Sanierung der Kiellinie VIII Hinsichtlich der Sanierung der Kiellinie frage ich die Verwaltung: Kann der Auftrag für den Bau der Spundwand Ende November 2020...
20.08.2020 Kleine Anfrage: Folgen des am 24.06.2020 verkündeten Urteils des OVG ... Welche Folgen für das weitere Verfahren bzgl. der Schadstoffminderung am Theodor-Heuss- Ring haben die nachfolgenden Aussagen des am 24.06.2020...
20.08.2020 Kleine Anfrage: Urteil OVG ... Schadstoffminderung am Theodor-Heuss-Ring Welche Folgen für das weitere Verfahren bzgl. der Schadstoffminderung am Theodor-Heuss- Ring haben die nachfolgenden Aussagen des am 24.06.2020...
11.06.2020 Kleine Anfrage: „Ostseehalle“ Die als „Ostseehalle“ erbaute Anlage ist ein Aushängeschild unserer Stadt. Ab dem 1. Juli wird sie den Namen „Wunderino-Arena“ tragen. Damit wirbt...
14.05.2020 Kleine Anfrage: Dienstliche Flüge städtischer Mitarbeiter Hinsichtlich der rückwirkenden Kompensierung dienstliche Flugreisen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landeshauptstadt Kiel durch...
24.02.2020 Kleine Anfrage: „Ostseehalle“ Die als „Ostseehalle“ erbaute Anlage ist ein Aushängeschild unserer Stadt. Ab dem 1. Juli wird sie den Namen „Wunderino-Arena“ tragen. Damit wirbt...
16.01.2020 Kleine Anfrage: Umsetzung des Beschlusses zu Super-Wohn-Märkten Hinsichtlich der Umsetzung des Beschlusses zu Super-Wohn-Märkten, Drs. 0246/2019, frage ich die Verwaltung: Welche Schritte hat die...
21.11.2019 Kleine Anfrage: Glücksspiel in Spielhallen Hinsichtlich des Glücksspiels in Spielhallen in der Landeshauptstadt Kiel, frage ich den Oberbürgermeister: Werden die Kieler...
21.11.2019 Kleine Anfrage: Lagerhaus Schwedendamm Hinsichtlich des Neubaus eines Lagerhauses am Schwedendamm, frage ich den Oberbürgermeister: Auf welcher baurechtlichen Grundlage...
22.08.2019 Kleine Anfrage: Kampfmittelräumung Kiellinie Der Beginn der Bauarbeiten zur Sanierung der Spundwand an der nördlichen Kiellinie war für das Winterhalbjahr 2019/2020 angekündigt. Daher...
16.05.2019 Kleine Anfrage: Erneuerung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers Bezüglich der geplanten Erneuerung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers, insbesondere der Spundwand dort, frage ich die Verwaltung:...
16.05.2019 Kleine Anfrage: Fördermittel Erneuerung der Kiellinie & Berthold-Beitz-Ufer Bezüglich der geplanten Erneuerung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers, insbesondere der Spundwand dort, frage ich die Verwaltung:...
21.03.2019 Kleine Anfrage: Fertigstellung der Bau- und Sanierungsmaßnahmen - Kiellinie Bezüglich des Zustandes und der geplanten Erneuerung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers, insbesondere der Spundwand dort, frage ich die...
21.03.2019 Kleine Anfrage: Bauzaun an der Kiellinie und am Berthold-Beitz-Ufer Bezüglich des langen Bauzaunes, der seit 2016 an der Kiellinie und am Berthold-Beitz-Ufer steht, frage ich die Verwaltung: Wann...
21.03.2019 Kleine Anfrage: Maßnahmen zur Sicherung der Kiellinie ... Bezüglich der Sicherung der Kiellinie und des Berthold-Beitz-Ufers frage ich die Verwaltung: Welche Maßnahmen ergreift der...
21.02.2019 Kleine Anfrage: Seminar zur Kommunalpolitik Bezüglich des Seminars „Wer? Wie? Was? Kommunalpolitik in Kiel – Ein Wegweiser durch das Labyrinth der kommunalen Parlamentsarbeit“, zu dem das...
15.11.2018 Kleine Anfrage: Hörnbad Zu den Berichten über Mängel im neuen Hörnbad frage ich die Verwaltung: Welche Mängel während des Baus und nach der Eröffnung des...