Die Beantwortung diese Frage hängt von vielen Faktoren ab! Letztendlich läuft die Antwort auf diese Frage auf eine Gewichtung zwischen den verfügbaren finanziellen Mitteln unser Stadt und anderen wichtigen Bereichen wie Bildung, Wirtschaftsförderung und Infrastrukturmaßnahmen hinaus, so der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Rainer Kreutz.

Angesichts der schwierigen Haushaltslage unserer Stadt und einem durch die Kommunalaufsicht für den Haushalt 2024 auferlegten Sparzwang sind institutionelle Kulturförderungen von rund 2 Millionen Euro eindeutig zu hoch! Daher hatte die CDU-Ratsfraktion zum Haushalt 2024 eine pauschale Kürzung der institutionellen Kulturförderung beantragt, was von den Ratsfraktionen der Grünen, SPD, SSW sowie Linken/Die Partei abgelehnt worden war. Aus diesem Grund haben wir uns in Kulturausschuss bei der Abstimmung des Antrages bezüglich der Institutionellen Förderung zur neuen Förderperiode 2024 – 2026 enthalten.

Die CDU-Ratsfraktion möchte keinen Kahlschlag in der Kulturszene durch die vollständige Streichung von Fördermitteln. Aber es muss zukünftig genau hingeschaut werden, wer wofür und in welche Höhe Mittel beantragt. Und da muss, auch wenn es an der ein oder anderen Stelle schwerfällt, politische Klientelpolitik hintenanstehen. In diesem Zusammenhang darf man auf die Streichliste gespannt sein, die die Stadtspitze in den nächsten Tagen für den Nachtragshaushalt 2024 vorlegen wird.

Die CDU-Ratsfraktion erwartet vom Oberbürgermeister (SPD), dass er hier keine Konflikte scheut, so Kreutz abschließend.