Rede von Ratsfrau Madina Assaeva zu den Haushaltsberatungen für 2021

10.12.2020

Rede der stellv. sozialpolitischen Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Ratsfrau Madina Assaeva, zu den Beratungen des Haushaltes für das Jahr 2021 in der Kieler Ratsversammlung am 10. Dezember 2020

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident,
meine Damen und Herren,

die Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV‑2 und die damit verbundene Erkrankung COVID-19 verändert aktuell zahlreiche Lebens- und Arbeitsbereiche in Deutschland, in Schleswig-Holstein und auch hier in Kiel.

Die Corona-Pandemie hat, unter anderem durch die Kontaktbeschränkungen und verschärfte Hygienemaßnahmen, durch den sogenannten Lockdown, die Tätigkeit in der Sozialen Arbeit erheblich verändert.

Der Lock Down darf jedoch kein Knock Down sein!

Nun liegt es an uns, den vielen engagierten Mitarbeitern den Rücken zu stärken und mit gezielten Maßnahmen zu helfen.

Als CDU-Ratsfraktion unterstützen wir in unseren Listenanträgen zum Haushaltsentwurf unter anderem die Förderung von Trägern der freien Wohlfahrtspflege. An dieser Stelle möchte ich beispielsweise die Zentrale Bildungs- und Beratungsstelle für Migrantinnen und Migranten e.V. nennen. Der Verein übernimmt seit Jahren immer weitere Aufgaben und ist daher auf eine Erhöhung der Zuwendung angewiesen.

Auch den Antrag zur Förderung des Mittagstischs Manna unterstützen wir. Gerade in solchen Krisenzeiten gehört es zu unserer Bürgerpflicht, für die Schwächeren in unserer Gesellschaft da zu sein.

Zum Schluss möchte ich jedoch darauf hinweisen, dass wir als Landeshauptstadt Kiel nicht die üppigste Kasse haben und daher bei der finanziellen Förderung genau überlegen müssen, welche Maßnahmen wir tatsächlich stemmen können und an welchen Stellen auch unpopuläre Entscheidungen getroffen werden müssen.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.