Rede der kulturpolitischen Sprecherin der CDU-Ratsfraktion,
Ratsfrau Erika Diehr,
zum Haushaltsplan 2023
Aufgabenfeld 2 – Kultur
in der Kieler Ratsversammlung am 15. Dezember 2022

-  Es gilt das gesprochene Wort   -

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

wir leben in schwierigen Zeiten. Die Pandemie, der Krieg in der Ukraine und die damit verbundenen Belastungen sowie die Energiekrise stellen für uns alle eine enorme Herausforderung dar.
Die Menschen sind verunsichert und haben verständlicherweise Zukunftsängste. In solchen Zeiten steht die Kulturpolitik naturgemäß nicht im Vordergrund des öffentlichen Interesses.
Aber gerade in diesen Zeiten ist die Kultur doch sehr wichtig, weil sie den Menschen Halt und Orientierung geben kann.
Umso wichtiger ist es, dass wir der Kultur weiterhin einen langfristigen und stabilen finanziellen Rahmen bieten, damit das heute bereits sehr gute Kulturangebot in Kiel weitergeführt werden kann.
Aber auch in diesen schwierigen Zeiten dürfen wir die finanzpolitische Solidität nicht aus dem Blick verlieren.
Der Haushaltsentwurf der Verwaltung für den Kulturbereich wird den kultur- und finanzpolitischen Anforderungen gerecht und kann daher von uns insoweit mitgetragen werden.
Der Gesamtetat beläuft sich auf rund 38 Mio. Euro gegenüber knapp 37 Mio. Euro in 2022.
Die für die einzelnen Bereiche vorgeschlagenen Erhöhungen sind moderat und finanziell vertretbar. Das gilt auch für das Theater, dessen Etat von 19,4 Mio. auf 20 Mio. Euro erhöht wird.
Wir können ferner den vier Anträgen im Bereich der institutionellen Förderung in Höhe von knapp 81.000 Euro zustimmen, da diese im Haushalt durch die frei gewordenen Mittel für das leider geschlossene polnische Theater gedeckt sind.
Ich freue mich darüber hinaus, dass der Finanzausschuss dem Antrag der CDU-Fraktion, weitere 107.400 Euro für die Weiterbeschäftigung von zwei ukrainischen Tänzerinnen im Theater bereitzustellen, zugestimmt hat.
Die Vorschläge der Kooperation und anderen Fraktionen zu den Tagesordnungspunkten 4.4.2 bis 4.4.11 können wir hingegen nicht unterstützen.
Auch wenn der eine oder andere Vorschlag in der Sache diskutabel wäre, so müssen wir angesichts des geplanten enormen Haushaltsdefizits die Zustimmung verweigern.
Herr Präsident, meine Damen und Herren,
wir können auch in diesem Jahr feststellen, dass die Kultur in Kiel gut aufgestellt ist.
Und dies ist natürlich in erster Linie ein Verdienst der Kulturschaffenden, deren Arbeit für uns alle eine großartige Bereicherung darstellt.
Stellvertretend für alle Kulturschaffenden möchte ich auch in diesem Jahr erneut Daniel Karasek, Benjamin Reiners, Roland Schneider und dem gesamten Team des Theaters Kiel für die tolle Arbeit der letzten 12 Monate danken.
Wir alle wünschen Ihnen weiterhin viel Erfolg für ihre wertvolle Arbeit!
Herr Präsident, meine Damen und Herren,
die nächsten Jahre werden uns auch kulturpolitisch vor neue Herausforderungen stellen.
Eine Reihe von baulichen Maßnahmen müssen begonnen werden, namentlich die Sanierung des Opernhauses und der Kunsthalle sowie der Bau des neuen Werkzentrums in Wellingdorf.
Wir sind außerordentlich dankbar, dass der Bund und die Landesregierung mit ihren Förderzusagen für eine Drittelfinanzierung den Weg frei gemacht haben für diese wichtigen Baumaßnahmen.
Eine besondere Aufgabe, die uns bevorsteht, ist die künftige Nutzung des Kieler Schlosses.
Ohne den Diskussionen vorgreifen zu wollen, ist es naheliegend, dass das Kieler Schloss im Rahmen einer Mischnutzung natürlich auch einen kulturellen Schwerpunkt haben muss.
Wenn es gelingen würde, das Schloss zu einem Mittelpunkt des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in Kiel zu machen, dann wäre dies ein großer Fortschritt nicht nur für die Kultur, sondern für die Innenstadt und die Stadtgesellschaft insgesamt.
Die CDU-Ratsfraktion wird sich in dem Planungsprozess aktiv mit eigenen Vorschlägen einbringen.
In diesem Sinne werden wir auch im nächsten Jahr noch viele Ideen entwickeln, die die Kulturpolitik und unsere Stadt voranbringen werden.