Rede der gesundheitspolitischen Sprecherin zum Planhaushalt 2022

16.12.2021

Rede der
gesundheitspolitischen Sprecherin der CDU-Ratsfraktion,
Ratsfrau Madina Assaeva,
zu den Beratungen des Haushaltes für das
Jahr 2022
in der Kieler Ratsversammlung
am 16. Dezember 2021

- Es gilt das gesprochene Wort! -

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident,

meine Damen und Herren,

fast zwei Jahre Pandemie-Bekämpfung haben uns alle geprägt. Wir müssen uns immer wieder mit neuen Herausforderungen und Virusvarianten auseinandersetzen. An dieser Stelle möchte ich ganz herzlich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitsamts, des Impfzentrums, allen Ärztinnen und Ärzten, Pflegekräften, vielen Freiwilligen und der Bundeswehr danken. Bund, Land und Kommune mussten zusätzliche Aufgaben übernehmen und bewältigen. In Kiel hat es gut geklappt, das möchte ich ausdrücklich lobend hervorheben.

Zu einer ehrlichen Aussprache gehört aber neben Lob, auch kritische Betrachtung dazu. 

Zu den Aufgaben des Gesundheitsamts gehören ebenso die Hygieneüberwachung, also Lebensmittelhygiene und der amtsärztliche Untersuchungs- und Gutachtendienst wie zum Beispiel die Schuleingangsuntersuchungen. Hier gab es viele Probleme, zeitliche Verzögerungen und und und. Ich möchte diese gar nicht einzeln auflisten. Vielmehr geht es hier darum, zu sensibilisieren. Vieles dauert zu langsam. An dieser Stelle müssen wir digitaler, moderner und kreativer werden.  Die Verwaltungsspitze muss das Gesundheitsamt an dieser Stelle besser unterstützen.

Meine Damen und Herren, als CDU-Ratsfraktion werden wir auch im kommenden Jahr konstruktiv mit der Verwaltung zusammenarbeiten, kritische Fragen stellen und uns für die Interessen der Kielerinnen und Kieler einsetzen. 

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.