Möbelkraft-/Höffnergelände: Stillstand beenden – Fehler korrigieren

15.10.2018

Zu der Nachricht, dass sich der Bau und die Eröffnung eines Möbelmarktes der Kriegergruppe noch weiter verzögern soll, erklärt der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Stefan Kruber:

„Leider hat der damalige Oberbürgermeister Torsten Albig uns ersichtlich falsch informiert, als er – wenn das Kleingartengelände Prüner Schlag schnell geräumt werde – einen zeitnahen Baubeginn in Aussicht stellte. Wir entschuldigen uns bei den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern, die ihre Scholle so frühzeitig räumen mussten, dafür, dass wir damals den Aussagen Torsten Albigs auf einen frühen Baubeginn vertraut haben.

Mittlerweile ist der Baubeginn zum wiederholten Mal verschoben worden. Baubeginn sollte – nach der Verzögerung durch den Bürgerentscheid – 2016 sein, die Fertigstellung 2017 erfolgen. Mittlerweile soll der Bau frühestens 2020 begonnen werden. Der Fertigstellungstermin ist um 5 Jahre auf 2022 verschoben worden. Seit der Räumung der Gärten ist nichts mehr passiert.

Uns fehlt daher zunehmend der Glaube, dass seitens der Kriegergruppe überhaupt noch eine Realisierung eines Möbelmarktes an dieser Stelle – egal, unter welcher Firmierung – beabsichtigt ist. Unser Eindruck ist, dass möglicherweise nur noch im Raume steht, die Ansiedlung eines Konkurrenzunternehmens auf dem Grundstück zu verhindern.

Wir fordern Oberbürgermeister Dr. Kämpfer daher auf, mit der Kriegergruppe Verhandlungen aufzunehmen, um das Grundstück zum Einstandspreis zurück zu kaufen und dort dringend benötigten Wohnungsbau zu realisieren. Mit einer solchen Umwidmung könnte den Sperrambitionen der Kriegergruppe genügt und gleichzeitig ein Beitrag zur Linderung des Drucks auf dem Wohnungsmarkt geleistet werden.

Das Areal ist insbesondere in Bezug auf die relative Nähe zur Universität sowie die Möglichkeiten der Erschließung durch den ÖPNV, bis hin zu einem denkbaren Bahnanschluss, auch für Wohnbebauung gut geeignet.

Alternativ möge der Oberbürgermeister belastbare Belege und Garantien seitens der Verwaltung und der Kriegergruppe beibringen, dass diesmal tatsächlich ein fristgemäßer Baubeginn erfolgt. Nur dann ist für uns ein weiteres Festhalten an dem von uns immer unterstützten Projekt Möbelhaus noch denkbar.

Nach den Fehlinformationen durch Ex-Oberbürgermeister Albig in der Vergangenheit und den jüngsten „Informationspannen“ der Verwaltung und des amtierenden Oberbürgermeisters gegenüber der Selbstverwaltung bezüglich der aktuellen Entwicklungen allerdings werden wir entsprechende Aussagen sehr kritisch hinterfragen.

Sehr kritisch hinterfragen werden wir auch, ob die aktuellen Vorstellungen der Kriegergruppe noch mit der Beschlusslage übereinstimmen. Sollte dies insbesondere hinsichtlich Arbeitsplatzzusagen und Steuerzahlungen nicht der Fall sein, so werden wir auf eine Rückabwicklung des Grundstückskauffvertrages drängen.

Wir erwarten – unabhängig von alledem - nunmehr eine klare und offene Kommunikation sowohl seitens der Verwaltung als auch seitens des Unternehmens mit der Selbstverwaltung und der Öffentlichkeit. Die Geheimnistuerei nützt dem Projekt jedenfalls nichts.“