Im Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung wurde über die Beauftragung eines Gutachtens zum XXL-Fahrradmarkt debattiert. Die CDU-Ratsfraktion zeigt sich über die Entscheidung enttäuscht, dass die Beauftragung eines Gutachtens mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde.

Dazu äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Carsten Rockstein wie folgt:

Es ist in unseren Augen unbegreiflich, wie bei einer so wichtigen Entscheidung für unsere Stadt ausschließlich nach Bauchgefühl entschieden wurde. Es wurden gute Argumente vorgebracht, von uns, der SPD und vor allem auch vom Oberbürgermeister. Es ging bei der gestrigen Entscheidung nicht um eine Entscheidung gegen die ansässigen Fahrradhändler und ein „nun kommt der Fahrradmarkt“, sondern ausschließlich um ein Gutachten, welches Handlungsoptionen auch für die Zukunft aufzeigt oder ausschließt. Mit der Ablehnung von Seiten der Grünen, des SSW und der Linken/die Partei verschließt man sich nun dafür. Wir sind enttäuscht, dass das Misstrauen gegen die Krieger-Gruppe nun für eine emotionale Entscheidung abseits der Sachpolitik gesorgt hat. Es stellt sich die Frage, wie zukünftig bei anderen Themen für Kiel entschieden wird – rational oder, wie gestern, emotional.

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Rainer Kreutz, ergänzt: Trotz aller Appelle von CDU und SPD, sowie des Oberbürgermeisters blieben die anderen Parteien bei ihrer vorgefassten Meinung. Nun bleibt abzuwarten, ob es uns gelingen wird, im federführenden Bauausschuss eine zustimmende Entscheidung herbeizuführen!

Es zeigt sich aber auch, dass zumindest bei wirtschaftspolitischen Themen, die Meinungen der Kooperation von Grünen und SPD himmelweit auseinanderklaffen. Während die SPD sachbezogen argumentiert, ist dies bei den Grünen nicht der Fall. Und wahrscheinlich wird es bis zum Ende der Wahlperiode nicht der letzte Fall sein, bei dem man merkt, da passt was nicht zusammen.