Die Digitalisierung, der Klimawandel, der Sanierungsstau und die Gebäudeunterhaltung der Kieler Schulen belasten die städtische Immobilienwirtschaft in ihrer bisherigen personellen und organisatorischen Organisationsstruktur jetzt und in Zukunft überaus stark. Damit im Sinne einer guten Bildung und in Zukunft der Sanierungsstau an den Schulen nennenswert abgebaut werden kann, müssen neue Möglichkeiten der Verbesserung beim Schulbau und bei der Gebäudeunterhaltung geprüft werden.

Mit einer Machbarkeitsstudie soll deshalb geprüft werden, ob und wie dem Kieler Schulbau eine neue und eigene Organisationsstruktur gegeben werden kann. Dabei ist auch zu prüfen ob und ggf. wie die neue Schulbau-Organisationsstruktur privatwirtschaftlich organisiert werden kann.

Deshalb werden Gelder in Höhe von 200.000 Euro in den städtischen Haushaltsplan für 2021 eingestellt.

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Begründung:

Kiels Schulen müssen zu Orten mit moderner Lernatmosphäre werden, die die Teilhabe aller Kinder zum Ziel hat. Dazu bedarf es einer modernen digitalen Infrastruktur und eines Abbaus des Sanierungsstaus in Höhe mehreren Millionen Euro. Darüber hinaus müssen die etwa 200 fehlenden Unterrichtsräume, der Zustand der Schulhöfe, fehlender Lärmschutz, Schimmel, überlastete Stromnetze, mangelhaftes WLAN und fehlende Barrierefreiheit der meisten Gebäude angegangen werden. Auch vor dem Hintergrund des Klimawandels und der energetischen Sanierung steht der Schulbau und die Unterhaltung der Gebäude vor sehr großen Aufgaben.

Daher soll geprüft werden, ob und wie der Schulbau und die Schulunterhaltung neu organisieren werden können. Ein zu prüfendes Model könnte eine „Schulbaugesellschaft“ als ein Sondervermögen Schulbau sein. Das Sondervermögen könnte wirtschaftlicher Eigentümer aller für schulische Zwecke genutzten Grundstücke und Gebäude der staatlichen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen. Sie hätte die Aufgabe, die Schulimmobilien unter Berücksichtigung der schulischen Belange nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu planen, zu bauen, zu unterhalten und zu bewirtschaften.