Note „ungenügend“ für Schulbaurealisierung

15.11.2019

Schule hat zwar mit „prüfen“ zu tun, aber Schulbau hat irgendwann auch einmal mit „machen“ zu tun. Und genau in diesem „Fach Schulbau und –sanierung“ vergibt die CDU-Ratsfraktion dem Kieler SPD-Oberbürgermeister und seiner Bauverwaltungsspitze die Note „ungenügend“, so die schulpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Ratsfrau Elisabeth Pier.

Denn obwohl man dort die Idee einer Schulbaugesellschaft prüft und auch öffentlich-private Partnerschaften im Schulbau- und Sanierungsbereich für sinnvoll erachtet, bleiben die im Haushalt eingestellten Summen für Schulbau und Sanierung weit hinter den ursprünglich angekündigten Werten zurück.

Diverse Bauprojekte können gar nicht begonnen werden bzw. bereits begonnene Projekte können nicht zeitgerecht fertiggestellt werden, weil im städtischen Bauamt die Planungskapazitäten fehlen und diese offenbar auch nicht so schnell herbeizuführen sind.

Deshalb fordert die CDU-Ratsfraktion seit langem die Fremdvergabe der Planungsleistungen, denn es kann nicht angehen, dass dringende Schulbau- und Schulsanierungsprojekte durch die Blockadehaltung der Bauverwaltungsspitze in dieser Angelegenheit scheitern.