Heute beenden wir die erste Phase des Projekts „Stadtbahn Kiel“ mit einem gemeinsamen Beschluss für eine schienengebundene Stadtbahn, also eine Straßenbahn.

Das ist ein großes Projekt, groß sowohl in der Dimension des Finanzaufwandes im städtischen Haushalt der nächsten Jahre, als auch groß in der Dimension der Straßenbaumaßnahmen, die voraussichtlich für mehrere Jahre zu erheblichen Behinderungen im örtlichen Straßenverkehr führen werden.

Daher kann das Projekt nur gelingen, wenn ein großer Konsens zwischen allen im Rat vertreten politischen Parteien besteht und damit auch eine große Mehrheit der durch die Parteien vertreten Bevölkerungsgruppen unserer Stadtgesellschaft auf dem Weg zur ersten Fahrt der Straßenbahn mitgenommen wird.

Fast alle im Rat vertretenen Parteien haben daher einen Letter of Intent unterschrieben, in dem sie erklären, auch in den nächsten Phasen des Projekts Straßenbahn konsensual zusammenzuarbeiten.
Das bedeutet für die CDU Ratsfraktion, dass wir auch in neuer Besetzung in der nächsten Wahlperiode dabeibleiben wollen.

Das bedeutet für uns aber nicht, dass wir um jeden Preis dabei sein werden.

Stichworte wie Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem Auto, Parkplätze entlang der Straßenführung und die Einbindung betroffener Kaufleute und Anwohner entlang der Trassen, werden für uns unter anderem auch weiterhin Kernthemen der Diskussion im Verlauf der nun folgenden Vor- und Detailplanungen sein und bleiben.

Wir begrüßen den heutigen Beschluss zur Straßenbahn, auch wenn der CDU, wie jeder weiß, ein BRT-System lieber gewesen wäre.

Die aktuelle Förderkulisse des Bundes hat das zu unserem Bedauern Ja letztendlich entscheidend verhindert.

Dennoch blicken wir heute der ersten Fahrt der Straßenbahn konstruktiv und erwartungsvoll entgegen.