Rede des stellv. verkehrspolitischen Sprechers zu Haushaltsberatungen 2021

11.12.2020

Rede des stellv. verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Florian Weigel, zu den Beratungen des Haushaltes für das Jahr 2021 in der Kieler Ratsversammlung am 10. Dezember 2020

Es gilt das gesprochene Wort!

Wir wollen mit Haushaltsmitteln einen Schritt dahin gehen, den Stadtraum in Kiel besser zu nutzen. Es gibt große Flächen in Kiel, die für das Parken freigehalten werden. Diese Flächen werden aber nur einen Teil des Tages genutzt und sind ansonsten funktionslos. Das ist schade. Es gibt junge, innovative Unternehmen, die der Stadt Kiel dabei helfen können, diesen Parkraum – etwa durch digitale Bewirtschaftung – viel besser auszunutzen.

Warum sollte man Schulparkplätze oder andere städtische Parkplätze nicht für Anwohner öffnen? Damit könnte die Stadt sogar zusätzliche Einnahmen erzielen etwa durch eine Bewirtschaftung. Und der Parkdruck wird gemindert. Letztlich rentiert sich die eingesetzte Summe damit sogar schnell. Es lohnt sich also, die Mittel im Haushalt zur Verfügung zu stellen.

Leider ist der Antrag auf der Roten Liste. Aber die Kooperation kann sich ja nicht einmal dazu durchringen, einen Antrag anzunehmen, das neue Parkhaus bei der Mensa 1 für Anwohner zu öffnen.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!