Landeshauptstadt Kiel auf dem Weg zu digitaler Gremienarbeit

14.05.2021

Die CDU-Ratsfraktion freut sich, dass die Landeshauptstadt Kiel im Bereich der digitalen Gremienarbeit endlich einen entscheidenden Schritt weitergekommen ist, so die stellv. Vorsitzende und digitalpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Ratsfrau Constance Prange.
In der letzten Sitzung des Hauptausschusses sind zwei dementsprechende Interfraktionelle Anträge beschlossen worden. Die Grundlage der jeweiligen nun gemeinsamen Anträge bilden zwei CDU-Anträge, die bereits in der Ratsversammlung im März gestellt wurden
Es ist erfreulich, dass neben der ursprünglich auch antragstellenden Fraktion DIE LINKE nun ebenfalls die Mehrheitskooperation aus SPD, Grünen und FDP diese so wichtigen Anliegen unterstützen und wir gemeinschaftlich zwei Anträge auf den Weg gebracht haben. Bedauerlich ist allerdings, dass wir diesen Schritt nicht schon im März gehen konnten, dies hat unnötig Zeit gekostet, so Constance Prange.
Die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel wurde nun beauftragt, den kommunalpolitischen Gremien die Möglichkeit zu geben, zukünftig in digitaler Form zu arbeiten und digitale Sitzungen durchzuführen zu können. Eine Forderung, welche für die CDU-Ratsfraktion von zentraler Bedeutung ist, damit zukünftig nicht weiter kommunalpolitische Sitzungen aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden müssen und damit demokratische Prozesse eingeschränkt werden. Andere Gemeinden und Städte sind der Landeshauptstadt Kiel im Bereich der digitalen Möglichkeiten schon weit voraus und arbeiten schon seit Monaten mit entsprechenden Formaten.
Desweitern ist die Verwaltung gebeten worden unter anderem die Möglichkeit zu erörtern, wie zukünftig die Ortsbeiräte digital arbeiten können, so wie es Ratsversammlung, Kinder- und Jugendbeirat, Beirat für Seniorinnen und Senioren sowie Beirat für Menschen mit Behinderung schon heute machen.