Erstaunt zeigte sich der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion über die jetzt von Susanne Gaschke auf Facebook veröffentlichten geheimen Nebenabreden von SPD und Grünen zu dem alten Kooperationsvertrag. Ein Postengeschacher in diesem Umfang im Kieler Rathaus hätte ich nicht für möglich gehalten, so Stefan Kruber.

Auch wenn die Nebenabreden aus der Wahlperiode 2008 bis 2013 stammen, so werfen sie doch ein deutliches Licht darauf, wie ungeniert SPD und Grüne die „Beute“ Rathaus unter sich verteilt und Positionen ihren Leuten zugeschustert haben. Nicht zuletzt das Wirken der kurzzeitigen Wirtschaftsdezernentin Frau Berg ist Beleg dafür, dass Parteibuch vor Leistung, Befähigung und Eignung gesetzt wurde.
„Ich möchte nicht wissen, welche Nebenabreden es jetzt zu dem seit 2013 geltenden Kooperationsvertrag gibt“, so Kruber.
Das ausgerechnet Ratsherr Scheelje geheime Nebenabreden zum Projekt Künstler-atelierhaus mit abgeschlossen hat, ist vor dem Hintergrund der Projektgenese sehr unglücklich. Insbesondere wurden im Nachtragshaushalt 2008 zusätzlich 350.000 € für das Projekt bereitgestellt.
Es gibt eine Liste von Anträgen, mittels derer die Kooperation aus SPD und Grünen und die Bauverwaltung des grünen Bürgermeisters das Projekt Anscharpark befördert, unterstützt und / oder für Fördermittel vorgeschlagen haben.
Regelmäßig wurden bzw. werden Gremien, in denen Ratsherr Scheelje zum jeweiligen Zeitpunkt aktiv war bzw. ist, mit dem Thema Anscharpark befasst – so der Bauausschuss, aber auch der Kulturausschuss.
Ratsherr Scheelje hat an den Abstimmungen nicht teilgenommen. Aber gerade dann, wenn man sich ernsthaft um die saubere Abgrenzung privater und politischer Interessen bemüht, ist ein Bericht wie der in der „Diva“ vom Mai 2014 unglücklich, in dem Ratsherr Scheelje vor „seinem“ Atelierhaus abgelichtet wird (Seite 50).
Gerade jetzt liegt dem Kulturausschuss ein Antrag auf Förderung für den Kunstverein Haus 8 vor, den die Ehefrau von Ratsherrn Scheelje mit unterzeichnet hat. Ratsherr Scheelje ist Vorsitzender eben dieses Ausschusses. In der Begründung des Antrages wird auf die Zusammenarbeit mit der städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft KiWi verwiesen, in deren Aufsichtsrat wiederum Ratsherr Scheelje sitzt.
Wir fordern Ratsherrn Scheelje vor diesem Hintergrund auf, Sorge dafür zu tragen, dass er seine politischen und seine privaten Aktivitäten auch weiterhin klar und nachvollziehbar trennt. Für die Zukunft wäre es aus unserer Sicht richtig, wenn Herr Scheelje diejenigen Funktionen im Rat aufgibt, die ihn in Konfliktsituationen bringen.