Zu der Diskussion in der gestrigen Ratsversammlung anlässlich des Resolutionsantrages von CDU und FDP zum Erhalt des Marinearsenals in Kiel erklärt der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Stefan Kruber:

Es ist schon ein bemerkenswerter und einmaliger Vorgang, dass eine Mehrheitskooperation im Kieler Rathaus in zwei Lager zerfällt und in letzter Minute zwei weitere Resolutionen mit unterschiedlichen bzw. gegensätzlichen Texten zum gleichen Thema einbringt. Das Chaos war damit vorprogrammiert. Eine Resolution ohne breite Unterstützung ist wertlos.

Daher war es im Ergebnis richtig, wie von der CDU-Ratsfraktion vorgeschlagen, aufeinander zuzugehen und einen Minimalkompromiss mit großer Mehrheit zu verabschieden.

Noch bemerkenswerter und erstaunlicher war aber, dass bei dieser Abstimmung die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auseinander fiel und ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten an den Tag legte. Das lässt nur den Schluss zu, dass die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der neuen Fraktionsvorsitzenden Katja Günther ein erhebliches Führungsproblem hat und regierungsunfähig geworden ist. Also: „leave it“ !