„Mittelstand – Garant für die Zukunft“ Ministerpräsident Stanislaw Tillich in Kiel

Mit großer Freude konnte der CDU Kreisvorsitzende Thomas Stritzl den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Stanislaw Tillich, MdL, begrüßen, der extra zur Unterstützung des Wahlkampfes nach Kiel gekommen war. Nicht nur der Kreisvorsitzende sondern auch die beiden weiteren Landtagskandidatinnen Kristina Herbst und Maren Schomaker und eine große Zahl interessierter Gäste konnten erfahren, wie sich im Freistaat Sachsen nach der Wiedervereinigung eine beispielslose Erfolgsgeschichten ereignete.

Aus den Worten des Gastes aus Dresden wurde deutlich, dass nur ein gesunder Mittelstand eine gute Wirtschaftsentwicklung garantier,  sondern dass der Mittelstand sich auch in  einer sehr positiven Weise in das politische und gesellschaftliche Leben der jeweiligen Region einbringt. Stanislaw Tillich zeigte sich erfreut darüber, dass der Freistaat Sachen dank der gut verlaufenen Konjunktur die Zinsaufwendungen deutlich senken konnte. Mit dem eingesparten Geld war es dem Freistaat möglich sich verstärkt in die Forschung und Entwicklung einzubringen. Tillich legte ein klares Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft ab und forderte,  dass der Staat nur die Rahmenbedingungen zu schaffen hätten. Für das wirtschaftliche Leben könnten dann die am Wirtschaftsprozess beteiligten Personen  viel besser alleine Sorgen.
Interessant für die Kielerinnen und Kieler war es zu hören, wie erfolgreich sich die Schullandschaft in Sachen in den letzten 22 Jahren entwickelt. Richtig war die Entscheidung – so Tillich – von Anbeginn an die gymnasiale Ausbildung auf acht Jahre anzulegen und durch die Gründung  von Mittelschulen eine gute Ausbildung für solche Jungen und Mädchen anzubieten, die ihre berufliche Tätigkeit eher praktisch anlegen wollen.
Der Ministerpräsident sparte aber auch nicht mit Kritik, als er auf die Energiewende und den Mindestlohn zu sprechen kam. Sie Befürchtung im Zusammenhang mit der Energiewende sah er darin, dass Deutschland wegen seiner hohen Energiepreise auf Dauer ein unattraktiver Investitionsstandort werden könnte und forderte die Bundesregierung auf, die Zuständigkeiten bei der Bewältigung der Energiewende in einem Ministerium zu bündeln. Der derzeitige Zustand, so Tillich, sei unerträglich. Unter Hinweis auf die wirtschaftliche Situation seines Bundeslandes im Zusammenhang mit der Bezahlung von Niedriglohngruppen beurteilte der Ministerpräsident die Aktivitäten der Bundesarbeitsministerin für die Schaffung von Mindestlöhnen oder Lohnuntergrenzen ausgesprochen skeptisch. In Sachsen, so Tillich, gäbe es schon jetzt Tarifverträge, nach denen weniger als 7,50 € Stundenlohn gezahlt werden. Diese Tarifverträge würden mit der Normierung von Lohnuntergrenzen oder Mindestlöhnen ihre Wirkung verlieren und die Tarifpartner aus der Verantwortung entlassen.
Seinen  herzlichen Dank an den Referenten und an die Diskussionsteilnehmer verband der  Kreisvorsitzende Thomas Stritzl mit der Bitte, die letzten Tage bis zur Wahl zu nutzen, damit der 6. Mai mit dem eindeutigen Ergebnis endet, dass nur mit der CDU die Bildung einer regierungsfähigen Landesregierung möglich sei.
Text
Heinz Pries