Wie Bürgerbeteiligung in Form von Mitwirkung in Ortsbeiräten zur „Einbahnstraße“ werden kann, demonstrierte einmal mehr die letzte Sitzung des Ortsbeirates Hassee/Vieburg, so der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und örtliche Ratsherr, Stefan Kruber.

Der Wille des Ortsbeirates, den Verkehrsversuch zu beenden und die alte Regelung wieder herzustellen, wurde von SPD, SSW und Grünen ignoriert, die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion, die sich für den vernünftigen Vorschlag des Ortsbeirates eingesetzt haben, wurden überstimmt. Dies ist angesichts der vielen Arbeit, die das Stadtteilgremium in das Projekt und dessen Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern gesteckt hat, ein Nackenschlag für den Ortsbeirat.

Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb hier ohne Not eine – laut Aussage des Tiefbauamtsleiters – „schwierig bis unmöglich“ (s. KN vom 04.03.2017) umsetzbare Maßnahme gegen den Willen der Bürger und ihrer Vertreter im Stadtteil durchgedrückt werden soll. Der Auftrag, die Busverkehre wie vorher fahren zu lassen, bei Beibehaltung der Einbahnstrassenregelung, also gegen die eigentliche Fahrtrichtung, ist ein echter Schildbürgerstreich und kann zu gefährlichen Situationen vor Ort führen.

Das Verhalten der Ratsmehrheit gegenüber dem Ortsbeirat enttäuscht besonders, da erst kurz zuvor bezüglich des Wohnbauflächenatlasses behauptet wurde, man nehme Ortsbeiräte ernst und setze ihren Willen um. Das war wohl leider eher ein Versprecher als ein Versprechen, so Kruber abschließend.